EPA-Präsident Battistelli im Interview

„Ich gebe Kompetenzen ab“

Das Europäische Patentamt hat im Juli seine Beschwerdekammern reformiert. Bis zum Jahresbeginn 2017 muss die Reform umgesetzt sein. Dafür muss ein neuer Beschwerdekammerpräsident gefunden werden. Kritiker monieren, die Reform bringe nicht genug Unabhängigkeit für das EPA-Gericht. Im JUVE-Interview nimmt EPA-Präsident Benoît Battistelli dazu Stellung und erklärt, warum sich die Jahresgebühren für das EU-Patent nicht zwangsläufig reduzieren, wenn Großbritannien die EU und damit das neue europäische Patentsystem verließe.

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Benoît Battistelli
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