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16.01.2013

Patentstreit: Nokia und RIM vergleichen sich mithilfe ihrer Stammkanzleien

Nokia und der Blackberry-Hersteller Research in Motion (RIM) haben Ende 2012 einen Vergleich geschlossen und damit alle Patentprozesse weltweit beigelegt. In diesen ging es um WLan-Technologien. Die beiden Mobilfunkhersteller einigten sich auf eine Einmalzahlung im vierten Quartal 2012 sowie fortlaufende Gebühren, die RIM an Nokia abführt.

Klaus Haft

Klaus Haft

Der Streit zwischen den beiden Unternehmen war Teil einer beispiellosen Patentschlacht, die Nokia im Frühjahr 2012 gegen den Blackberry-Hersteller sowie HTC und ViewSonic losgetreten hatte (mehr…). Insgesamt waren die Finnen wegen 45 Patenten gegen die drei Unternehmen vorgegangen und hatten unter anderem vor der US-Handelskommission International Trade Commission (ITC) eine Beschwerde gegen HTC eingereicht.

Zudem klagte Nokia in den USA, Kanada, Großbritannien und Deutschland auf Patentverletzung. RIM musste sich etwa in Düsseldorf, München und Mannheim zu dem Vorwurf verantworten. Beobachtern zufolge könnte das positive Schiedsurteil eines schwedischen Gerichts im November den Ausschlag für die Vereinbarung gegeben haben. Die Auseinandersetzungen mit HTC und ViewSonic führt Nokia hingegen weiter.

Vertreter Nokia
Bird & Bird (Düsseldorf): Christian Harmsen, Oliver Jüngst, Dr. Matthias Meyer; Associates: Christopher Weber, Nick Pearson, Dr. Tobias Wilcke, Dr. Stefan Kettler
Reimann Osterrieth Köhler Haft (Düsseldorf): Klaus Haft, Kay Kasper, Dr. Mirko Weinert; Associates: Dr. Tobias Hessel, Dr. Christian Schwabe, Carsten Haase, Dr. Stefan Richter
Samson & Partner (München): Dr. Tobias Stammberger (Patentanwalt)
Cohausz & Florack (Düsseldorf): Ralph Schippan (Patentanwalt)
Inhouse (London): Richard Vary (Global Head of Litigation), Dr. Clemens-August Heusch (European Head of Litigation; Ratingen), Taliah Walklett

Martin Fähndrich

Martin Fähndrich

Vertreter RIM
Hogan Lovells (Düseldorf): Martin Fähndrich, Dr. Steffen Steininger (München), Dr. Alexander Klicznik; Associates: Juliane Buchinski, Dr. Sabine Boos, Dr. Markus Schönknecht, Maximilian Ernicke, Atif Bhatti, Matthias Rabbe, Tobias Schmitz Dr. Benjamin Schroer, Dr. Martin Apetz, Andreas Schmitz (alle drei München) – aus dem Markt bekannt
Inhouse (Eschborn): Dr. Michael Fröhlich

LG Düsseldorf, Zivilkammer 4b
Ulrike Voss (Vorsitzende Richterin)

LG Mannheim, 2. und 7. Zivilkammer
Dr. Holger Kircher, Andreas Voss (Vorsitzende Richter)

LG München, 7. und 21. Zivilkammer
Dr. Matthias Zigann, Andreas Müller (Vorsitzende Richter)

Hintergrund: Sowohl Nokia als auch RIM führen seit Jahren ihre Patentprozesse in Deutschland mit bewährten Teams aus Patent- und Rechtsanwälten. Die Finnen vertrauen stets auf die Prozessrechtler von Bird & Bird sowie Reimann Osterrieth – in der Regel jedoch nicht gemeinsam in demselben Mandat. Zuletzt traten die Anwälte beider Kanzleien 2008 gemeinsam für Nokia gegen Qualcomm an (mehr…).

Feste Plätze auf der Vertreterbank von Nokia in deutschen Patentgerichten haben zudem die Patentanwälte von Samson & Partner, Cohausz & Florack sowie das renommierte Inhouse-Team um den Briten Vary und den Deutschen Heusch.

Enge Beziehungen bestehen auch zwischen RIM und Hogan Lovells. Die enge Mandantenbeziehung zwischen dem Blackberry-Hersteller und der Kanzlei gehen bis auf das Jahr 2006 zurück. Damals wehrte ein internationales Lovells-Team erfolgreich eine millionenschwere Klage des Patentverwerters InPro ab (mehr…).

Hogan Lovells ist in der Nokia-Massenklage gleich zweimal auf der Gegenseite vertreten. Ein anderes Düsseldorfer Team um Partner Dr. Martin Chakraborty vertritt HTC gegen Nokia und arbeitet dabei mit den Patentanwaltskanzleien Müller Hoffmann & Partner aus München sowie Braun-Dullaeus Pannen aus Düsseldorf zusammen. Die Taiwanesen beschäftigen nach JUVE-Informationen insgesamt sechs Patentanwaltskanzleien mit ihren verschiedenen Patentstreitigkeiten in Deutschland.

Die dritte von Nokia beklagte Partei, ViewSonic, wird vom Düsseldorfer Gleiss Lutz-Partner Dr. Matthias Sonntag vertreten. HTC und ViewSonic hatten sich im bisherigen Prozessverlauf zu einer Verteidigungsgemeinschaft gegen Nokia zusammengeschlossen. RIM war dieser allerdings nach JUVE-Informationen nicht beigetreten. (Mathieu Klos)

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