Miele hat vor dem LG Düsseldorf erreicht, dass die Plattformbetreiberin Alibaba direkt für Marken- und Designverletzungen von Händlern haftet. Die Entscheidung geht über die bisherige Rechtsprechung zu Plattformhaftung hinaus. Rechteinhaber könnten sich ermuntert sehen, nach Schadensersatz zu greifen.
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Wer haftet, wenn es auf Online-Marktplätzen zu Marken- und Designverletzungen kommt? Wenn es nach Amazon und Co. geht: der Händler, aber nicht der Plattformbetreiber. Die Rechtsprechung hat in den vergangenen Jahren ein differenzierteres Bild entwickelt, und in diesen Kontext gehört das aktuelle Urteil aus Düsseldorf, das bereits rechtskräftig ist.
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