Markt und Management

Erst ausgehoben, nun wieder zugeschüttet: Ein Patent zur Dranierung des wiedergewonnenen Landes im Mühlenberger Loch (Hamburg) stand im Mittelpunkt eines Patentstreites vor dem Hamburger Landgericht.Die Klägerin und holländische Firma Geotechnics wurde hierbei vom Düsseldorfer Partner Christian Harmsen und dem Associate Oliver Jan Jüngst von Andersen Luther vertreten. Eine beklagte Arbeitsgemeinschaft, bestehend aus dem Hamburger Unternehmen Josef Möbius und der französischen Firma Menard, wurde von den Hamburger Anwälten Dr. Rolf Schulz-Süchting, Niels Kreye (Kreye & Kreye) sowie Dr. Dieter Putzier (Müller, Putzier, Pekrun & Partner) betreut.

Lovells Boesebeck Droste hat die Deutsche Bahn AG erfolgreich vor dem Landgericht Hamburg in zwei Eilverfahren in Bezug auf die Verletzung ihre Markenrechte gegen Connex sowie die Vereinigung für Wettbewerb im Schienenverkehr vertreten.Dr. Benedikt Bräutigam, Berliner Partner bei Lovells, ging für die Deutsche Bahn in zwei getrennten Verfahren vor dem Hamburger Gericht gegen die Wettbewerber wegen der Verletzung von Marken- und Kennzeichenrechten mit einstweiligen Verfügungen vor. Der private Regionalbahnbetreiber Connex hatte für seine geplanten Züge die Bezeichnung ICX vorgesehen. Das Gericht untersagte Connex nun die Verwendung dieser Bezeichnung, da sie den Bahn-Marken IC und ICE zu ähnlich sei. Connex, die sich nicht durch externe Anwälte vertreten ließen, erkannte zwischenzeitlich die Entscheidung an.

Die Münchner IP-Boutique Klaka Rechtsanwälte hat den bekannten Haushaltsreinigungsgeräte-Hersteller Vileda Deutschland GmbH erfolgreich bis vor das Oberlandgericht München vertreten.In dem Patentstreit um Putztücher betreuten die Kanzleien Seelig & Preu, Bohlig sowie BBLP Beiten Burkhardt Mittl & Wegener die Klägerin und Patentinhaberin Hans-Raab GmbH (Ha-Ra).

Das Oberlandesgericht Düsseldorf stoppte am 19. Dezember 2001 die Auftragsvergabe für das geplante LKW-Maut-System der Bundesrepublik Deutschland.Kapellmann und Partner war für den vorübergehend vom Vergabeverfahren ausgeschlossenen Bieter AGES tätig. Die Bundesrepublik wurde von Freshfields Bruckhaus Deringer vertreten.

Dr. Andreas Austmann, Düsseldorfer Partner bei Hengeler Mueller, berät die Aschheimer Modefirma ESCADA AG in einem Auktionsprozess für den Verkauf der Marken BIBA, Beauté und Primera.Das Bietverfahren wird von der Investmentbank Morgan Stanley organisiert. Die französischen Aktivitäten des Verkaufs betreut Elena Baxter, Partnerin bei Bredin Prat (Paris), die französische Partnersozietät von Hengeler.

Die Bayer AG gibt sich eine Holdingstruktur. Dr. Andreas Austmann, Partner im Düsseldorfer Hengeler Mueller-Büro, begleitet sie dabei.Die Bayer AG soll als Holding zukünftig strategische Aufgaben übernehmen, das Portfolio festlegen und die Ressourcen verteilen. Innerhalb des Umstrukturierungsprozesses sollen die Arbeitsgebiete Gesundheit, Pflanzenschutz, Chemie und Polymere in Tochtergesellschaften ausgegliedert werden. Diese umfassenden Maßnahmen zur Reorganisierung bedürfen allerdings noch der Zustimmung der Hauptversammlung.

Harman Becker Automative Systems GmbH, der weltführende Direktzulieferer von Navigationssystemen für Autos, hat einen 26%-Anteil an dem Softwareentwickler CAA AG erworben.Beraten wurde das US-amerikanische Dachunternehmen Harman in M&A einschließlich des Aktien- und Börsenrechts von einem Team um Ansgar C. Rempp aus dem Frankfurter Büro von Jones, Day, Reavis & Pogue. Auf Seiten der Zielgesellschaft traten der Stuttgarter Partner Dr. Axel Sigle und sein Team von CMS Hasche Sigle Eschenlohr Peltzer Schäfer auf. Die Verkäuferin, eine Venture-Capital-Gesellschaft, wurde nicht anwaltlich vertreten.

Bei der €-202-Mio.-Finanzierung des Junghof Plaza in Frankfurt beriet Freshfields Bruckhaus Deringer die konsortialführende Westdeutsche ImmobilienBank.Die HRO-Gruppe, Darlehensnehmer und Projektentwickler, wurde hingegen von Clifford Chance Pünder begleitet.

Die amerikanische Dentsply International Inc. kaufte im Oktober 2001 endgültig die Degussa Dental GmbH, ein Unternehmen der Degussa AG.Mayer, Brown & Platt Gaedertz und Baker & McKenzie/Döser Amereller Noack begleiteten die Transaktion anwaltlich.

Erwerb des Kabelgeschäfts von TeleColumbusJones, Day, Reavis & Pogue betreut die Liberty Media Corporation im Fusionskontrollverfahren über den Erwerb des Kabelgeschäfts der TeleColumbus-Gruppe von der Deutschen Bank AG. Die kartellrechtliche Begleitung erfolgte durch den Frankfurter Partner Dr. Carsten Gromotke und dessen Associates Dr. Frank Immenga und Hanno Schultze-Enden.

adphos und Eltosch