Juve Plus Patentstreit

Ordnungshaft für Geschäftsführer: Neue Prozessvertreter drehen spektakulären Fall

Im Mai ordnete das LG München I Ordnungshaft gegen einen Polytech-Geschäftsführer an – ein drastischer Schritt, der weit über den zugrundeliegenden Patentstreit für Aufsehen sorgte. Nun hat das OLG München den Beschluss kassiert und dem Landgericht gleich mehrere Grundsatzfehler attestiert. Die Wende kam nach einem Beraterwechsel.

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OLG München

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Am Anfang stand eine Lieferbeziehung, am Ende ein Haftbeschluss gegen einen Geschäftsführer. Ab den 1990er Jahren belieferte der brasilianische Hersteller Silimed die Dieburger Polytech mit Silikonimplantaten. Eine Vereinbarung von 1995 ebnete dem deutschen Vertriebspartner den Weg zur CE-Kennzeichnung in Europa. Zugleich gewährte sie ihm tiefe Einblicke in das Herstellung-Know-how der Brasilianer. 2008 endete die Zusammenarbeit. Drei Jahre später meldete Polytech die Technologie auf eigenen Namen als europäisches Patent EP 2 581 193 an.

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