Juve Plus EU-Digitalregulierung

Nach dem Meta-Sieg scheitert Freshfields mit DMA-Klagen für Apple

Das Gericht der EU hat alle drei Klagen von Apple gegen ihre Einstufung unter dem Digital Markets Act abgewiesen. App Store und Betriebssystem iOS bleiben als Gatekeeper-Dienste reguliert, die Angriffe gegen die iMessage-Einordnung sind unzulässig. Ein Dämpfer für Apple und die Berater von Freshfields.

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Es ist die erste gerichtliche Bewährungsprobe für die Benennung von Apple als „Torwächter“ unter dem Gesetz über digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA). Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat sämtliche Klagen des Konzerns gegen die EU-Kommission abgewiesen (Az. T-1079/23, T-1080/23 und T-214/24, verbunden). Die Kommission hatte Apple im September 2023 als Gatekeeper für den App Store, das iPhone-Betriebssystem iOS und den Browser Safari benannt – eine Einstufung, die den Konzern weitreichenden Verhaltenspflichten unterwirft, weil seine Dienste als unverzichtbares Zugangstor zwischen Unternehmen und Endnutzern gelten.

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