Verfahren

Wenn man in das Suchfeld von Amazon beispielsweise den Begriff "Ortlieb" eingibt, bekommt man statt der wasserdichten Taschen von Ortlieb eine Auswahl von Konkurrenzprodukten angezeigt. Ortlieb selbst vertreibt seine Taschen…

Bei ÖPP-Fernstraßenprojekten ist bisher eines gewiss: Der Konzessionsnehmer trägt beim Bau alle finanziellen Risiken. Erstmals hat nun der Betreiber eines Teilstückes der A8 zwischen Augsburg und Ulm diese Gewissheit in…

Ein Wirtschaftskrimi und seine Folgen – Der Bilanz-Skandal um den japanischen Konzern Olympus aus dem Jahr 2011 ist Thema einer gerichtlichen Auseinandersetzung in diesen Tagen in London. Dort streiten sich…

Wegen fahrlässiger Aufsichtspflichtverletzung zahlt Airbus Defence and Space ein Bußgeld in Höhe von 81,25 Millionen Euro. Damit sind die deutschen Ermittlungen gegen den Airbus-Konzern wegen des Verkaufs von Eurofighter Kampfflugzeugen…

Das Landgericht München I hat das Strafmaß gegen den Steuerberater und Juristen Prof. Dr. Gerald Toifl in einem zweiten Verfahren erhöht: Die Bewährungsstrafe wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung beträgt nun ein…

Die Bundesanwaltschaft hat sich in das Revisionsverfahren im sogenannten Kirch-Prozess eingeschaltet. Knapp zwei Jahre nach den Freisprüchen für frühere Vorstände der Deutschen Bank verlangen nun auch die Karlsruher Strafverfolger eine…

Es gilt als eines der teuersten, privaten Entwicklungsprojekte in Südosteuropa: Die Golfanlage, die der ehemalige Profispieler Greg Norman entworfen hat und die der niederländische Immobilieninvestor Elitech in der Nähe von…

Wichtige Entscheidung für Generikahersteller in Sachen Xarelto: Die Einspruchskammer des Europäischen Patentamtes hat das Dosierungspatent des Blutgerinnungshemmers widerrufen. Xarelto ist eines der Blockbustermedikamente des Pharmariesen Bayer. Obwohl die Entscheidung nur…

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat im Auftaktprozess um Diesel-Fahrverbote eine Klage der Deutschen Umwelthilfe abgewiesen. Der Verband hatte argumentiert, dass die EG-Typengenehmigung für einige Fahrzeuge nicht hätte erteilt werden dürfen –…

Fotos des ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff gehören zur Zeitgeschichte, auch wenn sie ihn beim Einkauf zeigen. Die Veröffentlichung solcher Bilder bedarf daher nicht der Zustimmung des Abgebildeten. Wulff unterlag damit…