Markt und Management Archive

Pläne

Bundesregierung arbeitet an neuem Patentgesetz

Die Bundesregierung arbeitet offenbar an einem neuen Patentgesetz. Das bestätigte nun das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz. Gravierende Änderungen, etwa bei der automatischen Unterlassungsverfügung, wird es zur Enttäuschung der deutschen Auto- und Telekommunikationsindustrie wohl nicht geben.

Hamburg

Immobilienrechtsboutique Walch Rittberg Nagel holt Quereinsteiger von Möhrle

Zum Oktober ist Simon Golshan als Partner zu der auf Immobilienrecht spezialisierten Hamburger Kanzlei Walch Rittberg Nagel gewechselt. Zuvor war der Immobilienrechtler bei Möhrle Happ Luther als Partner tätig.

Frankfurt

Luther wächst weiter im Immobilienrecht mit SZA-Counsel

Zum Oktober hat sich das Frankfurter Immobilienteam von Luther mit Ruth-Maria Thomsen verstärkt. Die Immobilienrechtlerin kommt von SZA Schilling Zutt & Anschütz und steigt bei Luther als Salary-Partnerin im Team um Achim Maier ein.

Neuer Standort

Rose & Partner eröffnet in Frankfurt

Mit zwei Quereinsteigern aus renommierten Kanzleien startet Rose & Partner im Oktober in Frankfurt. Dr. Nicolas Eberle, der von Gibson Dunn & Crutcher kommt, und Dr. Daniel Serbu, zuvor bei Flick Gocke Schaumburg, leiten den Standort als Partner gemeinsam. Nach der Büroeröffnung in München im April ist Frankfurt das zweite neue Büro in diesem Jahr.

Streit um Kooperation

diruj widerspricht dem Bundesverband der Unternehmensjuristen

Im Streit zwischen dem Bundesverband der Unternehmensjuristen (BUJ) und seinem Dienstleister, dem Institut für Rechtsabteilungen & Unternehmensjuristen (diruj), widerspricht das diruj der Darstellung des BUJ. Der BUJ hatte in einer Pressemitteilung am Mittwoch mitgeteilt, das diruj sei „vielfach vertragsbrüchig und wettbewerbswidrig unterwegs”. Dies habe das Oberlandesgericht Frankfurt in einem Einstweiligen Verfügungsverfahren bestätigt. Das diruj bestreitet dies in einer Stellungnahme und wirft dem BUJ seinerseits „schädigende Marktkommunikation” vor.

Streit eskaliert

BUJ erwirkt Einstweilige Verfügung gegen Dienstleister

Der Bundesverband der Unternehmensjuristen (BUJ) hat in einem Einstweiligen Verfügungsverfahren gegen das Deutsche Institut für Rechtsabteilungen und Unternehmensjuristen, diruj, ein Verbot erwirkt, dass diruj mit ihm in Wettbewerb tritt. Dies hat der BUJ mitgeteilt. Das Oberlandesgericht Frankfurt habe dem diruj vorerst untersagt, Veranstaltungen für Rechtsabteilungen und Juristen unter eigenem Namen anzubieten, sofern dies nicht im Auftrag des BUJ erfolge. Diruj ist derzeit noch Dienstleister des BUJ und war bis vor kurzem unter dfv tätig. Vor einigen Monaten haben sich beide zerstritten.*

Luxemburg

EuG-Reform legt erstmals IP-Spezialisierung fest

Das Gericht der Europäischen Union hat erstmals eine Spezialisierung bestimmter Kammern für Geistiges Eigentum eingeführt. Im September wurden zudem sieben weitere Richter aufgenommen und die Zahl der Kammern von neun auf zehn erhöht. Die Neuerungen, die in den nächsten Tagen umgesetzt werden, sind Teil einer bereits 2015 angestoßenen, organisatorischen Reform des Gerichts. Patent- und Markenrechtler hoffen, dass damit die Entscheidungen des EuG vorhersehbarer werden.

Nächster Anlauf

Streit um Arbeitstempo eines Richters erneut zum BGH

Der Rechtsstreit um das Arbeitstempo eines Richters aus Freiburg wird den Bundesgerichtshof erneut beschäftigen. Der Richter habe Rechtsmittel gegen eine Entscheidung der Dienstgerichtshof für Richter am Oberlandesgericht Stuttgart eingelegt, wie ein Sprecher am Mittwoch mitteilte. Vor dem Dienstgerichtshof hatte der Mann eine Schlappe einstecken müssen.

Energielieferung

Natgas geht mit White & Case in die Insolvenz

Der Potsdamer Energiehändler Natgas ist insolvent. Zum vorläufigen Insolvenzverwalter hat das Amtsgericht Potsdam White & Case-Partner Dr. Christoph Schulte-Kaubrügger bestellt. Bereits seit Längerem berät McDermott Will & Emery-Partner Dr. Matthias Kampshoff das Unternehmen, deren größter Gesellschafter der Stuttgarter Gas- und Ölhändler Scharr ist. Dem Vernehmen nach entzogen die Banken der schnell gewachsenen Natgas Ende des Monats das Vertrauen.

Kanzleiumsätze

Die größten österreichischen Kanzleien sortieren sich neu

Den Umsatzthron unter den österreichischen Wirtschaftskanzleien hat sich für das vergangene Geschäftsjahr erneut Schönherr gesichert: Sie kam 2018/19 auf 66,8 Millionen Euro. Der Abstand auf die nächstgrößten Kanzleien Wolf Theiss und Freshfields Bruckhaus Deringer beträgt rund zehn Millionen Euro.

Interview mit Rödl

„Bei uns arbeiten inzwischen 150 IT-Spezialisten“

Seit 2015 leitet Dr. José Campos Nave aus Eschborn den Rechtsberatungsarm der multidisziplinären Kanzlei Rödl & Partner. Mit JUVE sprach er nun über die Rechtsberatung von morgen und wie sich große Investitionen stemmen lassen.

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