Markt und Management

Peterreins Schley bekommt in diesem Sommer erhebliche Verstärkung. Dr. Thomas Adam wird Anfang Juni zur gemischten Münchner IP-Boutique wechseln. Der Patentprozessrechtler ist aktuell noch Partner im IP-Team von Simmons & Simmons.

Peter Hess, Managing-Partner der IP-Kanzlei Bardehle Pagenberg, ist am vergangenen Montag verstorben. Er wurde 55 Jahre alt. Bis zuletzt war der Patentanwalt auch Präsident der Licensing Executives Society (LES) International.

Der jahrelange Streit zwischen US-Ermittlern und Microsoft vor dem Supreme Court ist beendet, denn der Gesetzgeber in den USA entzog dem Verfahren die Grundlage. Mit dem ‚Cloud Act‘ schrieb er fest, dass Unternehmen US-Ermittlern Daten auf ihren Großrechnern im Ausland zugänglich machen müssen.

Nach 15 Jahren gibt Dr. Tobias Bürgers (55) sein Amt als Co-Sprecher von Noerr ab. Zu seinem Nachfolger wählte die Kanzlei Dr. Torsten Fett (46), der die Managementposition zum Jahreswechsel übernehmen wird. Dr. Alexander Ritvay (53) wurde unterdessen in seinem Amt als weiterer Sprecher bestätigt. Er steht seit 2013 zusammen mit Bürgers an der Spitze von Noerr. Die Wahl erfolgte turnusgemäß.

Corporate-Partner Dr. Bernd Meyer-Witting verlässt Paul Hastings und wechselt in das Frankfurter Büro von McDermott Will & Emery. Der 58-Jährige kam als of Counsel zum Mai, gemeinsam mit dem ehemaligen Associate Florian Lechner (34), der zum Counsel ernannt wurde.

Vor der Entscheidung der US-Regierung über mögliche Strafzölle gegen die Europäische Union laufen die Verhandlungen auf Hochtouren. Die US-Regierung begründet die Zölle mit der ,nationalen Sicherheit‘, die durch Einfuhr von Stahl und Aluminium auf dem Spiel stehe. Der Brüsseler Sheppard Mullin-Partner Curtis Dombek glaubt, dass das Argument Unsicherheit in die internationale Handelspolitik bringt. Klar ist, dass die US-Regierung mit aller Macht bestehende Gewissheiten im internationalen Handel auf den Prüfstand stellen will – die WTO dürfte der EU nicht weiterhelfen.

Das Münchner Büro der IP-Kanzlei Taliens verstärkt sich mit zwei Markenrechtsspezialisten von Wirsing Hass Zoller: Voraussichtlich im Juni wechselt Dr. Tobias Müller (43) zu Taliens, Dr. Federica Togo (42) kommt als Counsel. Beide haben einen Schwerpunkt bei der Beratung italienischer Mandanten.

Taylor Wessing hat turnusgemäß einen neuen Managing-Partner für Deutschland gewählt. Der Düsseldorfer Litigation-Partner Olaf Kranz übernimmt das Zepter von IP-Rechtler Dr. Andreas Meissner, der die Position seit 2014 inne hatte. Kranz tritt sein Amt direkt an.

Das Vereinigte Königreich hat den Vertrag zum Unified Patent Court (UPC) ratifiziert und damit einen wichtigen Schritt in Richtung seiner dauerhaften Teilnahme am neuen europäischen Patentgericht gemacht. Der britische IP-Minister Sam Gyimah bestätigte gestern diesen Schritt. Demnach hat nicht nur Außenminister Boris Johnson die Ratifizierungsurkunde unterzeichnet, die britische Regierung hat diese zudem bereits beim Europäischen Rat in Brüssel hinterlegt, wie aus Londoner Patentkreisen zu hören ist.