BGH-Entscheidungen

  Juve Plus World of Warcraft

Blizzard gewinnt mit Gleiss und Rohnke Schlacht vorm BGH

Anbieter von Onlinespielen dürfen den Vertrieb von Schummelsoftware für ihre Computerspiele verbieten. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Damit setzte sich der Spielehersteller Blizzard auch in letzter Instanz gegen den deutschen…

  Juve Plus Hypo Real Estate

Ex-Chefs mit Stammverteidigern ab März vor Gericht

Mehr als zwei Jahre nach Anklageerhebung hat das Landgericht München nun den Prozess gegen die ehemaligen Chefs der Hypo Real Estate (HRE) terminiert. Ex-Vorstandsvorsitzender Georg Funke und sein früherer Finanzvorstand…

  Juve Plus Rückblick

Das waren die Top-Verfahren des Jahres 2016

Volkswagen, Energiekonzerne – und immer wieder die Deutsche Bank. Deutsche Konzerne sorgten auch 2016 dafür, dass es den Prozesspraxen der Kanzleien nicht an Arbeit mangelte. Während einige Großverfahren endeten, die…

  Juve Plus Gurlitt-Erbe

Sammlung geht an CMS-Mandantin in der Schweiz

Die millionenschwere Kunstsammlung des verstorbenen Cornelius Gurlitt bekommt das Kunstmuseum Bern. Das hat das Oberlandesgericht München in letzter Instanz entschieden und damit die Beschwerde einer Cousine des Kunstsammlers im Erbscheinverfahren…

  Juve Plus Medizinprodukte

Wettbewerbszentrale verliert mit Klaka Zuzahlungsstreit vorm BGH

Medizinische Hilfsmittel dürfen beworben werden, indem der Verkäufer darauf verweist, die gesetzlich vorgesehene Zuzahlung von maximal 10 Euro selbst zu übernehmen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass dies kein Verstoß…

  Juve Plus Drogerieunternehmer

Steuerstrafverfahren gegen Streck Mack-Mandanten Müller eingestellt

Dem Drogerieunternehmer Erwin Müller droht kein Strafprozess mehr wegen Steuerhinterziehung. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat ein Ermittlungsverfahren gegen den Unternehmer eingestellt. Es bestehe kein begründeter Verdacht mehr, so das Gericht auf…

  Juve Plus Mobilfunk-Patent

LG mit Hogan Lovells erfolgreich gegen Parker Vision

Das US-Unternehmen Parker Vision hat vorerst keinen Erfolg mit seiner Patentverletzungsklage gegen den südkoreanischen Elektronikkonzern LG Electronics. Das Landgericht München setzte Anfang November das Verfahren um eine Mobilfunkpatent aus, obwohl…

  Juve Plus Preisauszeichnungspflicht

Graf von Westphalen-Mandantin Geers setzt sich vor dem BGH durch

Hörgeräte dürfen auch ohne Preisauszeichnung im Schaufenster ausliegen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Damit gewinnt die Fachhandelskette Geers Hörakustik einen langwierigen Streit mit der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs.…

  Juve Plus Strafrecht

Gescheiterter Deal rechtfertigt keine Abgabe an höheres Gericht

Scheitert eine von allen Prozessbeteiligten zunächst erwartete Verständigung im Strafprozess, so rechtfertigt dies allein keine Verweisung an ein höheres Gericht wegen des besonderen Umfangs des Verfahrens. Das hat der Bundesgerichtshof…